Rechtsprechung
BPatG, 19.02.2001 - 30 W (pat) 124/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Rd" - Freihaltebedürfnis - beschreibender Sinngehalt - fehlende Unterscheidungskraft
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94
"NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils
Auszug aus BPatG, 19.02.2001 - 30 W (pat) 124/00
"Net" bedeutet in der englischen Sprache "Netz, Netzwerk" und ist in dieser Bedeutung Teil der deutschen Gegenwartssprache (vgl BGH GRUR 1997, 468, 469 -NetCom); im Zusammenhang mit dem Bereich der Telekommunikationsnetze wird "net" häufig verwendet. - BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 19.02.2001 - 30 W (pat) 124/00
Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der lediglich voraussetzt, daß die fraglichen Bezeichnungen zur Beschreibung "dienen können", ergibt sich, daß auch die erstmalige Verwendung dieser Zeichenzusammensetzung nicht schutzbegründend ist (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
- BPatG, 08.04.2004 - 25 W (pat) 149/03 Wie bereits die Markenstelle zutreffend unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung ausgeführt hat und der Senat nochmals durch eine ergänzende Recherche zur Verwendung der angemeldeten Schreibweise des Wortes "Kommunik@tion" belegt hat, ist das "@" Zeichen zu einem werbeüblichen Blickfangelement geworden, welches den Buchstaben "a" ersetzt und ausschmückt (vgl PAVIS CD ROM PROMA, zB 29 W (pat) 195/98 - @; 29 W (pat) 040/01 - @; 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 -NetK@uf; 25 W (pat) 134/01 - c@reline).
- BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 13/03 In dem Bestandteil "W@P" erkennt das angesprochene Publikum ohne weiteres die Abkürzung "WAP", denn die Darstellung des Buchstabens "a" in Form des @-Zeichens ist ein modisches grafisches Gestaltungsmittel, das insbesondere im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie weit verbreitet ist (vgl zB BPatG BLPMZ 2003, 163 - @ctiveIO; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 29 W (pat) 209/00 - W@P; 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - Link F@ctory).
- BPatG, 11.03.2003 - 25 W (pat) 134/01 Dieses Zeichen ist nicht nur zu einem umfassenden Symbol für die online-Telekommunikation geworden (vgl 29 W (pat) 195/98 -@), sondern ist auch werbeübliches Blickfangelement zur Ausschmückung des Vokals "a" (vgl PAVIS CD ROM PROMA, zB 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 -NetK@uf) und wirkt als solches nicht (mehr) schutzbegründend.
- BPatG, 29.07.2002 - 30 W (pat) 199/01 Eine derartige Gestaltung, die sich zudem klanglich nicht auswirkt, stellt ein werbeübliches Blickfangelement dar, das die so gekennzeichneten Produkte als Waren des Internetzeitalters ausweist und daher als technisch innovativ erscheinen läßt (vgl BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 124/00- net c@rd;… BPatG aaO 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; 33 W (pat) 79/00 - TeleF@ctory; 29 W (pat) 7/00 - WebTr@iner).
- BPatG, 29.07.2002 - 30 W (pat) 198/01 Eine derartige Gestaltung, die sich zudem klanglich nicht auswirkt, stellt ein werbeübliches Blickfangelement dar, das die so gekennzeichneten Produkte als Waren des Internetzeitalters ausweist und daher als technisch innovativ erscheinen läßt (vgl BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 124/00- net c@rd;… BPatG aaO 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; 33 W (pat) 79/00 - TeleF@ctory; 29 W (pat) 7/00 - WebTr@iner).
- BPatG, 29.04.2003 - 27 W (pat) 239/02 Wie die Anmelderin selbst einräumt, stellt der in der Werbung übliche Ersatz von Buchstaben durch das @ -Symbol für Telekommunikation kein schutzbegründendes Merkmal dar (vgl auch die Zurückweisungen 30 W (pat) 124/00 - netc@rd; 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 - netk@uf; 30 W (pat) 198/01 - @ctive IO).
- BPatG, 30.08.2002 - 30 W (pat) 198/01 Eine derartige Gestaltung, die sich zudem klanglich nicht auswirkt, stellt ein werbeübliches Blickfangelement dar, das die so gekennzeichneten Produkte als Waren des Internetzeitalters ausweist und daher als technisch innovativ erscheinen läßt (vgl BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 124/00- net c@rd;… BPatG aaO 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; 33 W (pat) 79/00 - TeleF@ctory; 29 W (pat) 7/00 - WebTr@iner).