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   BPatG, 19.02.2001 - 30 W (pat) 124/00   

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https://dejure.org/2001,21399
BPatG, 19.02.2001 - 30 W (pat) 124/00 (https://dejure.org/2001,21399)
BPatG, Entscheidung vom 19.02.2001 - 30 W (pat) 124/00 (https://dejure.org/2001,21399)
BPatG, Entscheidung vom 19. Februar 2001 - 30 W (pat) 124/00 (https://dejure.org/2001,21399)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94

    "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

    Auszug aus BPatG, 19.02.2001 - 30 W (pat) 124/00
    "Net" bedeutet in der englischen Sprache "Netz, Netzwerk" und ist in dieser Bedeutung Teil der deutschen Gegenwartssprache (vgl BGH GRUR 1997, 468, 469 -NetCom); im Zusammenhang mit dem Bereich der Telekommunikationsnetze wird "net" häufig verwendet.
  • BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

    "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

    Auszug aus BPatG, 19.02.2001 - 30 W (pat) 124/00
    Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der lediglich voraussetzt, daß die fraglichen Bezeichnungen zur Beschreibung "dienen können", ergibt sich, daß auch die erstmalige Verwendung dieser Zeichenzusammensetzung nicht schutzbegründend ist (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
  • BPatG, 08.04.2004 - 25 W (pat) 149/03
    Wie bereits die Markenstelle zutreffend unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung ausgeführt hat und der Senat nochmals durch eine ergänzende Recherche zur Verwendung der angemeldeten Schreibweise des Wortes "Kommunik@tion" belegt hat, ist das "@" Zeichen zu einem werbeüblichen Blickfangelement geworden, welches den Buchstaben "a" ersetzt und ausschmückt (vgl PAVIS CD ROM PROMA, zB 29 W (pat) 195/98 - @; 29 W (pat) 040/01 - @; 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 -NetK@uf; 25 W (pat) 134/01 - c@reline).
  • BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 13/03
    In dem Bestandteil "W@P" erkennt das angesprochene Publikum ohne weiteres die Abkürzung "WAP", denn die Darstellung des Buchstabens "a" in Form des @-Zeichens ist ein modisches grafisches Gestaltungsmittel, das insbesondere im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie weit verbreitet ist (vgl zB BPatG BLPMZ 2003, 163 - @ctiveIO; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 29 W (pat) 209/00 - W@P; 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - Link F@ctory).
  • BPatG, 11.03.2003 - 25 W (pat) 134/01
    Dieses Zeichen ist nicht nur zu einem umfassenden Symbol für die online-Telekommunikation geworden (vgl 29 W (pat) 195/98 -@), sondern ist auch werbeübliches Blickfangelement zur Ausschmückung des Vokals "a" (vgl PAVIS CD ROM PROMA, zB 30 W (pat) 124/00 - net c@rd; 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 -NetK@uf) und wirkt als solches nicht (mehr) schutzbegründend.
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